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Unterweisung für Nachunternehmer: Ist der SiGe-Koordinator dazu verpflichtet oder nicht?

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SiGe-Koordinator

Der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator (SiGe-Koordinator) muss vom Bauherrn bzw. Arbeitgeber bestellt werden, sobald mehrere Gewerbe auf einer Baustelle beschäftigt sind. Nach § 3 der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (BaustellV) hat er die Aufgabe, die notwendigen Maßnahmen des Gesundheitsschutzes und der Arbeitssicherheit festzulegen, zu koordinieren und zu überprüfen, ob diese auch eingehalten werden.

SiGe-Koordinator und Arbeitsschutzgesetz

Trotz der Bestellung eines SiGe-Koordinators sind Bauherren und/oder Arbeitgeber nicht von ihrer Unterweisungspflicht befreit (§ 3 Abs. 1 BaustellV). In Verbindung mit § 12 Arbeitsschutzgesetz ist es demnach fraglich, inwieweit der SiGe-Koordinatior dazu verpflichtet ist, Nachunternehmer zu unterweisen. Dieser Verpflichtung unterliegt nach wie vor der Bauherr bzw. der Arbeitgeber.

Üblicherweise schließt der Arbeitgeber bzw. der Bauherr mit beauftragten Dritten und dem SiGe-Koordinator eine vertragliche Vereinbarung, in der der Koordinationsrhythmus und Koordinationsaufwand genau festgelegt werden. Hier könnte man auch die Unterweisungspflicht des SiGe-Koordinators für sogenannte Nachunternehmer vertraglich vereinbaren. In diesem Fall handelt es sich aber um eine privatrechtliche Verpflichtung und keinesfalls um eine gesetzliche.

Tipp für SiGe-Koordinator

Alle gesetzlichen Vorgaben und Richtlinien rund um den Arbeitsschutz auf Baustellen können in der RAB 30 nachgelesen werden. Unter Nr. 3.2 werden alle Pflichten und Aufgaben des SiGe-Koordinators aufgeschlüsselt.

In RAB 30 Nr. 3.2 steht geschrieben, dass der SiGe-Koordinator gegenüber allen Auftragnehmern alle notwendigen Informationen und Erklärungen im Sachen Sicherheit und Gesundheitsschutz in Form eines SiGe-Plans vermitteln muss.

Wichtig für SiGe-Koordinator

Unter „Auftragnehmer“ werden hier nicht nur die Beschäftigten, sondern auch der Unternehmer und dessen Nachunternehmer verstanden.

Der Koordinator muss zwar allen Gewerken einschließlich der Nachunternehmer den SiGe-Plan zugänglich machen, es bleibt aber ihm überlassen, ob er das in Form einer direkten Unterweisung oder nur schriftlich vornimmt.


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