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Wann darf eine Eingangsuntersuchung durchgeführt werden?

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Eingangsuntersuchung

In einigen Großkonzernen, öffentlichen Stellen und Rundfunkanstalten ist die Eingangsuntersuchung üblich und haben trotz der Einwände von Arbeitsrechtlern, Gewerkschaften und/oder Datenschützern auch eine Berechtigung. Bei speziellen Berufsgruppen ist der Arbeitgeber sogar seitens des Gesetzes dazu verpflichtet .

Was ist die Eingangsuntersuchung?

Jeder Beruf hat spezifische Anforderungen an den Arbeitnehmer. Darum ist in manchen Branchen die Eingangsuntersuchung nicht nur ein Wunsch des Arbeitgebers, sondern auch vom Gesetzgeber vorgeschrieben beziehungsweise verpflichtend.

Grundsätzlich gilt, die Eingangsuntersuchung ist für den Arbeitnehmer immer dann verpflichtend, wenn es um die Ausübung eines Jobs geht, bei dem die Gesundheit und Sicherheit anderer Menschen in Gefahr sein könnte. Dazu gehören Berufsgruppen, wie Lokführer, Busfahrer, Piloten und so weiter.

Ob die Teilnahme für den Arbeitnehmer verpflichtend ist, hängt davon ab, wie weit seine gesundheitliche Eignung für die Stelle eine Rolle spielt. Soll ein Arbeitnehmer überwiegend einer sitzenden Tätigkeit nachgehen, spielt es keine Rolle, wie es mit der Belastbarkeit seiner Beine aussieht. In so einem Fall dürfte bei der Eingangsuntersuchung die Leistungsfähigkeit der Beine nicht untersucht werden. Sie wäre ohne die Einwilligung des Betroffenen sowieso unzulässig.

Wichtig: Als Arbeitgeber ist es Ihnen untersagt, bei der Eingangsuntersuchung Ihres Arbeitnehmers Nachfragen zu seiner Gesundheit zu stellen, die nichts mit der zu belegenden Stelle zu tun haben. Auch die Krankheitsgeschichte der Familie des Arbeitnehmers geht Sie absolut nichts an.

Die Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers während der Eingangsuntersuchung

Der zukünftige Mitarbeiter ist dazu verpflichtet, alle gesundheitsbezogenen Fragen, die direkt mit der Tätigkeit zu tun haben, wahrheitsgemäß zu beantworten.

Beispiel: Der Arbeitgeber hat das Recht, nach gesundheitlichen Faktoren zu fragen, die zu einer Arbeitsunfähigkeit innerhalb des nächsten halben Jahres führen können, wie zum Beispiel eine Schwangerschaft oder eine schwere Operation. (Bei Nachfragen nach einer Schwangerschaft unterliegt der Arbeitnehmer aber keiner Auskunftspflicht!).

Die Einstellungsuntersuchung und der Datenschutz

Die Einstellungsuntersuchung ist ein maßgeblicher Bereich der Gesundheitsfürsorge am Arbeitsplatz, zu der der Arbeitgeber verpflichtet ist. Dennoch darf während der Untersuchung der Datenschutz nicht verletzt werden. Damit dieser auch tatsächlich eingehalten wird, haben Arbeitsschützer, Datenschutzbeauftragter und Mitarbeitervertretung ein Auge darauf.

Die Einstellungsuntersuchung und die ärztliche Schweigepflicht

Der Arzt, der die Einstellungsuntersuchung durchführt, darf dem Arbeitgeber nur die Eignung oder die Nicht-Eignung mitteilen. Die genaue Diagnose unterliegt allerdings der ärztlichen Schweigepflicht.


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