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Arbeitsschutzgesetz 2018: Die wichtigsten Änderungen

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Arbeitsschutzgesetz

Bereits Mitte 2017 traten die ersten Änderungen des Mutterschutzgesetzes in Kraft. Weitere Änderungen im Arbeitsschutzgesetz sollten Januar 2018 folgen.

  • Während früher nur angestellte Frauen eine Schutzfrist vor und nach der Geburt hatten, sind mittlerweile auch Schülerinnen von Pflichtveranstaltungen sechs Wochen vor und acht Wochen nach der Entbindung befreit.

Zur Optimierung des Arbeitsschutzgesetzes sind alle Arbeitgeber dazu verpflichtet, eine anlassunabhängige und vertiefte Gefährdungsbeurteilung durchführen zu lassen. Die Überprüfung des Arbeitsplatzes, ob ein besonderes Schutzbedürfnis für stillende bzw. schwangere Frauen vorhanden ist, bezieht sich dabei nicht mehr nur auf die Arbeitsplätze, bei denen die Frau mit physiologischen, chemischen oder biologischen Stoffen in Kontakt kommt, sondern auf alle.

Wichtiges zur Gefährdungsbeurteilung Schwangerer

Bis zum Abschluss der vertieften Gefährdungsbeurteilung ist die schwangere Frau von der Arbeitspflicht kurzfristig befreit. Es ist für jeden Arbeitsplatz eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen. Unabhängig davon ist, ob es sich hier um eine stillende und/oder schwangere Frau handelt oder nicht!

Ist die werdende Mutter an einem Arbeitsplatz tätig, an dem die Arbeiten in einem vorgegebenen Tempo durchzuführen sind, ist laut dem neuen Mutterschutzgesetz ein allgemeines Beschäftigungsverbot vorgesehen. Vorher war Schwangeren nur Akkord- und Fließbandarbeit untersagt. Arbeiten zu einem langsamen, vorgegebenen Tempo war erlaubt.

  • Ab 2018 sind im Mutterschutzgesetz auch Regelungen zur Nacht- und Mehrarbeit verankert. Frauen haben mittlerweile ein umfassendes Mitspracherecht zur Gestaltung ihrer Arbeitszeit. Benötigen Sie als Unternehmer Unterstützung bzw. Beratung in diesem Bereich, können Sie sich vom Ausschuss für Mutterschutz helfen lassen.
  • Neu am Mutterschutzgesetz 2018 ist, dass der Kündigungsschutz jetzt auch für Frauen gilt, die in der zwölften Schwangerschaftswoche ihr Kind verloren haben.
  • Hat die Mutter eine Frühgeburt bzw. ein behindertes Kind geboren, wird der Mutterschutz nach der Entbindung von acht auf zwölf Wochen verlängert.

Der gesetzliche Mindestlohn – festgehalten im Arbeitsschutzgesetz

Der gesetzliche Mindestlohn gilt für alle Branchen. Alle Tarifverträge, die eine Vergütung unterhalb des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohns vorsehen. Diese sind seit Januar 2018 ungültig.

Das Entgelttransparenzgesetz

Seit Januar 2018 sind Firmen mit mehr als 200 Mitarbeitern dazu verpflichtet, Angestellten Auskunft über die Bezahlung deren Kollegen zu geben, die gleiche bzw. vergleichbare Tätigkeiten durchführen.


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